Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Präambel

Die KOWEKU Software UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden „KOWEKU“ genannt) stellt Ihnen Apps, Software und Dienstleistungen (im Folgenden zusammenfassend „Dienste“ genannt) auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Die Nutzung der Dienste erfolgt gemäß den nachfolgenden Bestimmungen.

2. Anbieter

Anbieter der Dienste ist die KOWEKU Software UG, Lößnitzer Str. 58, 08141 Reinsdorf, Deutschland.

3. Anbieten von Diensten

Gegenstand der Dienste ist die bei Registrierung beschriebene Dienstleistung. Für die Leistungserbringung kann KOWEKU die Dienste Dritter in Anspruch nehmen.

4. Inhalt der Angebote

KOWEKU stellt Dienste zur Verfügung zur Verabredung und Absprache zwischen den registrierten Nutzern. Für die Inhalte der Angebote und die vertraglichen Absprachen zwischen den Nutzern sind ausdrücklich nur die Nutzer verantwortlich. KOWEKU hat auf den Inhalt der eingestellten Angebote oder die vertraglichen Absprachen keinen Einfluss und übernimmt keine Haftung oder Verantwortlichkeit für Art, Güte oder Qualität der Angebote oder der die Angebote einstellenden Dienstleister und für die Angemessenheit und Wirksamkeit der vertraglichen Absprachen.

5. Registrierung

KOWEKU kann die Erbringung und Nutzung der Dienste ganz oder teilweise von der Registrierung und Einrichtung eines Nutzerkontos abhängig machen. Für die Registrierung ist die Eingabe personenbezogener Daten, wie etwa die Angaben von Namen und E-Mail-Adresse, erforderlich. Alle im Rahmen einer Registrierung nötigen Informationen sind korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben und aktuell zu halten. Die Registrierung oder missbräuchliche Nutzung der Dienste unter dem Namen einer anderen Person ist nicht gestattet.

6. Kosten

KOWEKU behält sich vor, für die Nutzung seiner Dienste Kosten zu erheben. Dies gilt auch, soweit Dienste zunächst ohne Kosten angeboten werden. Bei Änderung eines zunächst kostenlosen Angebotes in einen kostenpflichtigen Dienst werden die Nutzer über die KOWEKU-Dienste oder über die bei KOWEKU hinterlegte E-Mail-Adresse sechs Wochen vorab informiert. Die Kosten der Nutzung werden mitgeteilt. Gleiches gilt für den Fall der Preisänderung. Der Nutzer hat dann die Möglichkeit, seinen Benutzerzugang zu löschen. Danach erfolgt die Nutzung der Dienste kostenpflichtig.

7. Werbung

KOWEKU behält sich vor, angebotene Dienste durch Werbung zu finanzieren. Zu diesem Zweck kann auch während der Nutzung Werbung angezeigt oder eingeblendet werden. Das Einblenden dieser Werbeanzeigen kann gesteuert werden durch die Informationen, die durch die Benutzung der Dienste entstehen. Art und Umfang der Werbung können jederzeit geändert werden.

8. Nutzungsbeschränkung, Kündigung, Sperrung

Bei der Nutzung unserer Dienste gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Unsere Dienste dürfen insbesondere nicht zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte genutzt werden. KOWEKU behält sich vor, die Nutzung der Dienste jederzeit zu untersagen und bereits vorhandene Nutzungen zu löschen, insbesondere bei Verbreitung von verfassungsfeindlichen, politisch extremen, rassistischen, gewaltverherrlichenden, beleidigenden, volksverhetzenden, sexuellen, kinderpornographischen oder pornographischen oder sonst rechtswidrigen oder die guten Sitten verletzenden Inhalten. Gleiches gilt für Nutzungen, die sonst erkennbar missbräuchlich sind oder Urheber-, Marken- oder sonstige Rechte verletzen oder anstößig auf andere Benutzer wirken. Ebenso können Nutzungen entfernt oder gesperrt werden, soweit von ihnen technische Gefährdungen des Betriebs der Dienste oder Gefahren für andere Nutzer ausgehen. Durch die Verletzung dieser Bestimmung verwirken Sie Ihr Nutzungsrecht an den Diensten und berechtigen KOWEKU dazu, Ihr Benutzerkonto bzw. Ihren Zugriff zu den Diensten zu sperren. KOWEKU behält sich vor, Nutzer von der Nutzung der Dienste und Angebote auszuschließen, sofern diese durch ihre Angebote die technische Funktionsfähigkeit des Betriebes stören oder gefährden, oder wenn Beschwerden anderer Nutzer vorliegen. Soweit der Nutzer die Sperrung oder das Löschen verschuldet hat, ist KOWEKU berechtigt, Schadenersatz zu verlangen.

9. Änderung und Einstellung der Dienste

KOWEKU hat das Recht, kostenlose Dienste jederzeit mit einer Frist von vier Wochen ganz oder teilweise, dauerhaft oder vorübergehend, einzustellen, zu entfernen oder zu ändern oder neue Dienste hinzuzufügen. Bei kostenpflichtigen Diensten treten diese Änderungen mit Ablauf des Vertragszeitraums unter Beachtung der jeweiligen gesetzlichen Kündigungsfrist ein.

10. Fortgeltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Diese Bestimmungen gelten auch, soweit wir unsere Dienste einstellen. Änderungen dieser Dienste unterliegen automatisch diesen Bestimmungen. Durch Ihre weitere Nutzung der Dienste nach solchen Änderungen erklären Sie sich stillschweigend mit den Änderungen einverstanden.

11. Gewährleistung, Haftung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. KOWEKU übernimmt keine Gewährleistung für das jederzeitige zur Verfügung stehen der Dienste. Die Haftung von KOWEKU ist ausgeschlossen, es sei denn, KOWEKU verursacht einen Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig oder hat eine ausdrückliche Garantie oder Zusicherung für das Erbringen der Dienste übernommen. Bei mittlerer Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischen Schaden beschränkt. Die Haftung für Körper- oder Personenschäden, für die Verletzung von Pflichten, die für das Vertragsverhältnis prägend sind (Kardinalpflichten), ebenso wie aus Produkthaftung, bleibt bestehen.

12. Technischer Support

Technischer Support für die Nutzung der Dienste wird nur im Rahmen von gesondert abzuschließenden Supportvereinbarungen geleistet.

13. Datensicherung

Der Nutzer ist verantwortlich für die Sicherheit der von ihm gewählten Zugangsdaten. Es ist nicht zulässig, Konten automatisiert zu erstellen. Eine Datensicherung durch KOWEKU ist nicht geschuldet.

14. Datenschutz

Der Datenschutz richtet sich nach den Datenschutzrichtlinien der KOWEKU Software UG.

15. API

Soweit KOWEKU für die Dienste API („application programming interface“) zur Verfügung stellt, gelten für deren Nutzung diese AGB. KOWEKU kann jederzeit die API ganz oder teilweise vorübergehend oder dauerhaft ändern oder einstellen. KOWEKU kann die Nutzung der API und die Anzahl der Anfragen bzw. Transaktionen pro Zeiteinheit beschränken oder für die Zukunft kostenpflichtig machen. Bei übermäßigem Gebrauch und Missbrauch der API kann ein Nutzer vorübergehend oder dauerhaft ausgeschlossen oder gesperrt werden.

16. Sperrung, Einschränkung

KOWEKU behält sich vor, ein Benutzerkonto dauerhaft oder vorübergehend zu sperren, falls diese Bestimmungen verletzt werden. Übermäßiger Gebrauch und Missbrauch von KOWEKU können die vorübergehende oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zur Folge haben. KOWEKU macht den Inhaber des Benutzerkontos via E-Mail auf die Sperrung aufmerksam. Hat der Nutzer die Sperrung oder den Ausschluss von der Nutzung verschuldet, ist KOWEKU berechtigt, Schadenersatz zu verlangen. Ein Anspruch auf Wiederzulassung zu den Diensten und Angeboten besteht nicht. Im Falle kostenpflichtiger Angebote beträgt der Schadenersatz 50 % der noch ausstehenden Nutzungsgelder. KOWEKU wie auch dem Nutzer ist der Nachweis gestattet, dass es zu einem höheren oder niedrigeren Schaden gekommen ist.

17. Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Vertragssprache ist deutsch. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Zwickau.